Grundsicherungsgeld-Verordnung (GrusiGV)
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Die Grundsicherungsgeld-Verordnung (GrusiGV) konkretisiert Detailfragen zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen im SGB II.
Sie enthält insbesondere Regelungen zur Berechnung verschiedener Einkommensarten, zu Pauschbeträgen und Absetzungen sowie zu nicht zu berücksichtigendem Einkommen und Vermögen.
Historische Entwicklung
Die Grundsicherungsgeld-Verordnung (GrusiGV) ist die Nachfolgerin der Bürgergeld-Verordnung (Bürgergeld-V). Diese war zum 1. Januar 2023 an die Stelle der früheren Arbeitslosengeld-II/Sozialgeld-Verordnung (ALG-II-V) getreten.
Mit der Umbenennung des Bürgergeldes in Grundsicherungsgeld wurde auch die Verordnung entsprechend umbenannt. Die grundlegende Systematik der Verordnung wurde dabei fortgeführt.
Aufbau & Regelungsbereiche
- Nicht zu berücksichtigende Einnahmen
- Berechnung von Einkommen – insbesondere aus nichtselbständiger und selbständiger Tätigkeit
- Pauschbeträge und Absetzungen
- Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
Wichtige Vorschriften
- § 1 GrusiGV – Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
- § 2 GrusiGV – Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
- § 3 GrusiGV – Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
- § 6 GrusiGV – Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
- § 7 GrusiGV – Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
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Beitragsliste
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