Bürgergeld (SGB II) – Anspruch, Berechnung, Bedarfsgemeinschaft

Was regelt das SGB II über die Jobcenter? ✳️ Entstehung, Rechtsgrundlagen (§§ 6 ff., 44b SGB II) und Aufgaben bei der Auszahlung des Bürgergeldes – einfach erklärt.

Aktuelle Statistiken zum Bürgergeld (SGB II): Leistungsberechtigte, Bedarfsgemeinschaften, Zahlungsansprüche, Widerspruchs- & Klagezahlen, Verfahrensdauer – mit Quellen der BA & Destatis.

Grundsicherung für Arbeitsuchende einfach erklärt: Voraussetzungen, Leistungen, Jobcenter, historische Entwicklung von Arbeitslosenhilfe über Hartz IV zum Bürgergeld – mit FAQs und Rechtsgrundlagen.

... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

Gehören Kinder zur Bedarfsgemeinschaft oder nur zur Haushaltsgemeinschaft? Erklärung nach § 7 SGB II: Altersgrenzen (unter/über 25), Einkommen, Beweislast & Folgen für das Bürgergeld – mit Beispiel und BSG-Urteil (B 14 AS 6/08).

Wann gilt eine Bedarfsgemeinschaft beim Bürgergeld? Nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II wird sie erst nach einem Jahr Zusammenleben vermutet. Erklärung des Probejahres, Beweislast, Widerlegung und Rechtsprechung (LSG NRW 04.07.2007 – L 19 B 56/07 AS).

Wie Kindesunterhalt im Bürgergeld angerechnet wird: Natural- vs. Barunterhalt, Jobcenter-Vorleistung (§ 33 SGB II), Unterhaltsvorschuss (UVG) und Düsseldorfer Tabelle – kompakt erklärt.

Haushaltsgemeinschaft vs. Bedarfsgemeinschaft: Definition, Vermutung (§ 9 SGB II/§ 39 SGB XII), Widerlegung sowie Anrechnung nach Bürgergeld-V (2× RB + KdU, 50 % Überhang).

Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II: Formel, Beispiel & FAQs. So wird Angehörigen-Einkommen angerechnet – 2× RB1 + KdU als Freibetrag, 50 % vom Überhang

So viel bleibt vom Zuverdienst beim Bürgergeld: 100-€-Pauschale, 20/30/10-%-Freibeträge, Fahrtkosten (0,20 €/Entfernungskm), Versicherungspauschale u. a. Mit Rechenbeispielen – geltende Rechtslage 2025/2026 (§ 11b SGB II, Bürgergeld-V).

Wie viel vom Zuverdienst bleibt beim Bürgergeld? Freibetrags-Staffel verständlich erklärt – mit Rechner, Beispielen & Mini-FAQ zu Kindergeld, Partner-Einkommen & 30-€-Pauschale.

Darf die 30-€-Versicherungspauschale zusätzlich zur 100-€-Erwerbstätigenpauschale abgezogen werden? BSG-Linie, Beispiele, Sonderfälle (Kindergeld/Minijob) – praxisnah erklärt

Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

Wann werden Schenkungen oder Geldgeschenke beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet? – Rechtsprechung zu § 11a SGB II, Zweckbindung und Freibeträgen.

Welche Werbungskosten erkennt das Jobcenter beim Bürgergeld an? Aktuelle Freibeträge nach § 11b SGB II und § 6 BürgergeldV – mit Rechenbeispielen und Praxis-Hinweisen.

Wann Einkommen beim Bürgergeld angerechnet wird – Grundsatz des Zuflussprinzips (§ 11 SGB II), Ausnahmen für Nachzahlungen, Guthaben & Kindergeld. Mit BSG-Urteilen.

Urlaubs- & Weihnachtsgeld beim Bürgergeld: Wird die Sonderzahlung angerechnet? Zuflussprinzip, § 11/11a/11b SGB II, Verteilung einmaliger Einnahmen, Praxisbeispiele & Tipps.

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Pflegegeld nach SGB XI: Wann wird es beim Bürgergeld angerechnet? Regeln für Pflegeperson, Angehörige, Verhinderungspflege. § 11a Abs. 3 S. 1 SGB II, § 13 Abs. 5 SGB XI.

Gilt die Einkommensteuererstattung beim Bürgergeld als Einkommen? Ja. Überblick zu Anrechnung, Verteilung auf Monate und fehlenden Erwerbstätigenfreibeträgen.

Zählt ein Darlehen als Einkommen im SGB II? Überblick zu Schuldner- und Gläubigerfällen, mit Rechtsprechung von BSG & LSG sowie Abgrenzung zur Schenkung

Sind vermögenswirksame Leistungen Einkommen oder Vermögen? Die Verwaltungsvorschriften zu § 11 SGB II und § 82 SGB XII unterscheiden zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil. Übersicht zu Weisungen, Praxis und Rechtsprechung des BSG.

Welche Einkünfte bleiben beim Bürgergeld anrechnungsfrei? Ehrenamt: bis 3.000 € steuerfreie Tätigkeit. Schüler: Ferienjob komplett frei + 520-€-Freibetrag nach § 11b Abs. 2b SGB II. Alle Regeln verständlich erklärt.

Wann gilt die 30-Euro-Versicherungspauschale beim Bürgergeld? Voraussetzungen nach § 6 Bürgergeld-V, Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt und wichtige Praxisbeispiele.

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Was gilt als Schonvermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe? Freibeträge, Karenzzeit, Kfz, Lebensversicherung, Vermögensumwandlung einfach erklärt.

Nur verwertbares Vermögen ist einzusetzen. Was gilt als verwertbar? – § 12 SGB II & § 90 SGB XII, Härtefälle, Immobilien, Lebensversicherung, Erbschaft.

Welche Altersvorsorge ist beim Bürgergeld geschützt? Erfahren Sie, welche Versicherungsverträge, Freibeträge und Karenzzeiten gelten – und wann Vermögen nicht angerechnet wird.

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Wann gilt eine geschenkte Eigentumswohnung beim Bürgergeld als Einkommen – und wann als Schonvermögen? Überblick zur Rechtsprechung und § 12 SGB II.

Wann gilt eine Eigentumswohnung beim Bürgergeld als angemessen groß? Welche Kosten für Zinsen, Tilgung oder Instandhaltung übernimmt das Jobcenter? Aktuelle Werte, Rechtsprechung des BSG und praktische Hinweise (§§ 12, 22 SGB II).

Können Eltern beim Bürgergeld die ungenutzten Vermögensfreibeträge ihrer Kinder mitnutzen? Ja – unter bestimmten Voraussetzungen. Kurzüberblick zur aktuellen Rechtslage nach § 12 SGB II.

Regelbedarf 2025/2026 beim Bürgergeld: Berechnung, Regelbedarfsstufen und Gründe für die Nullrunde verständlich erklärt.

Zur überschlägigen Berechnung des Gesamtbedarfs nach SGB II (Bürgergeld) und SGB XII (Sozialhilfe) – ohne Einkommens- und Vermögensanrechnung.

Bei Schwerbehinderung kann im Bürgergeld oder in der Sozialhilfe eine größere Wohnfläche angemessen sein – oft +10 qm, in NRW teils +15 qm/Zusatzraum. Urteile & Leitlinien im Überblick

Kostensenkungsaufforderung nach § 22 SGB II: Fristen, Karenzzeit im Bürgergeld, keine Anfechtung als Verwaltungsakt. Was tun bei Kürzung der Miete?

KdU in Remscheid rechtssicher durchsetzen: Angemessenheitsgrenzen, „schlüssiges Konzept“, WoGG-Fallback, Umgang mit Kostensenkungsaufforderungen – inkl. SG Düsseldorf (2019) & Checkliste

Wann Heizkosten beim Bürgergeld als angemessen gelten (§ 22 Abs. 1 SGB II) – aktuelle BSG-Urteile, Heizspiegel-Grenzen, Weiterzahlung bei Unzumutbarkeit und Kostensenkungsaufforderung.

Betriebskostennachzahlung und Guthaben im Bürgergeld: Wann muss das Jobcenter zahlen? Voraussetzungen, Ausnahmen & aktuelle BSG-Urteile im Überblick.

Darf man eine Mietminderung beim Bürgergeld behalten? Die Rechtsprechung neigt dazu, die geminderte Miete dem Jobcenter zuzuordnen – mit Rückforderungsrisiko.

Werden Schönheitsreparaturen vom Jobcenter übernommen? Wann Renovierungskosten als Kosten der Unterkunft gelten und warum solche Anträge in der Praxis meist scheitern – mit BSG-Rechtsprechung.

Wann sind Doppelmieten beim Bürgergeld erstattungsfähig? ✳️ Das BSG entschied: Sind sie unvermeidbar, gelten sie als Kosten der Unterkunft (§ 22 SGB II) – auch ohne Zusicherung.

Wann darf man mit Bürgergeld unter 25 ausziehen? | Zustimmung des Jobcenters, schwerwiegende soziale Gründe, Ausbildung & Härtefälle – mit Beispielen und Tipps zur Begründung.

Wann gilt eine Eigentumswohnung beim Bürgergeld als angemessen groß? Welche Kosten für Zinsen, Tilgung oder Instandhaltung übernimmt das Jobcenter? Aktuelle Werte, Rechtsprechung des BSG und praktische Hinweise (§§ 12, 22 SGB II).

Eine verspätete Mietzahlung durch das Jobcenter kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen (§ 543 BGB). Der BGH entschied 2016: Das Jobcenter ist kein Erfüllungsgehilfe des Mieters – auch ohne Verschulden droht Kündigung.

Schüler und Auszubildende, die BAföG oder BAB erhalten, können einen Zuschuss zu den Wohnkosten nach § 27 Abs. 3 SGB II bekommen. Voraussetzungen, Berechnung und aktuelle BSG-Rechtsprechung im Überblick.

Alle Mehrbedarfe im Überblick: § 21 SGB II und § 30 SGB XII. Zuschläge für Alleinerziehende, Schwangerschaft, Warmwasser, Ernährung & Behinderung – mit Praxis-Tipps & Beispielen.

Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

Umgangsrecht & Kosten: Wer zahlt Fahrten, Unterkunft & Mehrbedarf beim Bürgergeld? Mit BVerfG/BSG-Urteilen und Tipps für Antrag & Nachweise.

Wann dürfen Leistungen beim Bürgergeld gekürzt werden? Aktuelle Regeln zu Pflichtverletzungen, 10–30 %-Sanktionen, Rechtsfolgenbelehrung und wichtigen Gründen.

Sind Sanktionen beim Bürgergeld mit dem Grundgesetz vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht erklärte Teile der §§ 31a und 31b SGB II für verfassungswidrig – was das Urteil für Leistungsberechtigte bedeutet.

Mitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.

Bürgergeld-Empfänger müssen Kontoauszüge vorlegen – aber was darf geschwärzt werden? Das BSG hat 2008 das Recht zur Schwärzung sensibler Daten bestätigt (§ 67 SGB X). Alles zu Pflicht, Datenschutz & Hinweispflicht des Jobcenters.

.Der Antrag auf Bürgergeld (Hartz IV) ist formfrei. Welche Anforderungen § 37 SGB II stellt, wann ein Antrag als gestellt gilt und welche Rolle § 9 SGB X und das BSG-Urteil B 14 AS 56/08 R spielen.

Versäumt das Jobcenter den Hinweis auf den Weiterbewilligungsantrag, kann ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bestehen. Erklärung der Aufklärungs- und Beratungspflichten nach §§ 14–16 SGB I, § 37 SGB II mit BSG-Urteil (B 4 AS 29/10 R).

... ist der Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? Im Ergebnis schränkt § 12 a SGB II die Pflicht bezogen auf die Altersrente ein ..

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Jobcenter prüfen regelmäßig Kapitalerträge, Minijobs und Sozialleistungen im automatisierten Datenabgleich (§ 52 SGB II). So läuft das Verfahren – und was droht bei Treffern..

Wann sind EU-Bürger vom Bürgergeld ausgeschlossen? Überblick zu § 7 Abs. 1 SGB II, drei Monate Aufenthalt, Arbeitssuche, Reform 2016/2017 & EuGH-Rechtsprechung.

Haben Unionsbürger Anspruch auf Sozialhilfe? Überblick zur aktuellen Rechtslage nach § 23 SGB XII, Leistungsausschlüssen, Überbrückungsleistungen und Ausnahmen.

Überblick zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Wer ist leistungsberechtigt, welche Leistungen gibt es (§§ 3–7 AsylbLG), wann greifen Anspruchseinschränkungen (§ 1a AsylbLG) und wie ist das Verhältnis zu SGB II/XII? Mit BVerfG 18.07.2012.

Der Referentenentwurf zur Umstellung des Bürgergeldes ab 01.07.2026 im Überblick: beabsichtigte Änderungen im SGB II (§§ 2, 10, 12, 31 ff.), Übergangsrecht, Folgeänderungen und eine sozialpolitische Einordnung.

Bürgergeld-Bescheid fehlerhaft? Erfahren Sie, wie Sie Widerspruch gegen einen Aufhebungs- oder Erstattungsbescheid einlegen. Komplette Anleitung für Ihr Recht!

Wann darf das Jobcenter ohne Bescheid Zahlungen einstellen? Voraussetzungen, Zwei-Monats-Frist, Nachzahlung und Eilrechtsschutz – kompakt erklärt

Wann gehen Ansprüche eines Bürgergeld-Empfängers auf das Jobcenter über? Überblick zu § 33 SGB II, übergangsfähigen Forderungen, Rückübertragung und Grenzen nach SGB X.

Wann ist ein Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderungen möglich? Voraussetzungen nach § 227 AO, BFH-Urteil (III R 30/19) und Folgen für Bürgergeld- und Sozialhilfeempfänger.

Wann darf das Jobcenter Erstattungsansprüche aufrechnen? § 43 SGB II erklärt die Grenzen: 10 % oder 30 %, Dauer, Form und Rechtsschutz – verständlich erläutert.

Volljährige haften für Schulden aus der Minderjährigkeit nur mit dem Vermögen, das bei Eintritt der Volljährigkeit vorhanden war (§ 1629 a BGB). Gilt die Haftungsbeschränkung auch bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters oder Bürgergeld-Rückforderungen?

Privat krankenversichert im Bürgergeld? So hoch ist der Zuschuss 2026 (PKV/PV), was im Basistarif gilt, wie das BSG (B 4 AS 108/10 R) einzuordnen ist und wann sich der Tarifwechsel lohnt (§ 26 SGB II).

Wann sind Auszubildende und Studierende vom Bürgergeld ausgeschlossen? Welche Ausnahmen, Mehrbedarfe und Wohnkostenzuschüsse nach § 27 SGB II möglich sind, lesen Sie hier.

Der Grundversorger darf die Stromversorgung nach § 19 StromGVV unter bestimmten Voraussetzungen unterbrechen – z. B. bei Zahlungsverzug über 100 €. Ausnahmen und Rechtsprechung im Überblick.

Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung